AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Hamacher IT Solutions (eye-pi.com), Burscheid
Inhalt
1. Geltung der AGB
2. Inhalte
3. Verweise und Links
4. Urheber- und Kennzeichenrecht
5. vom Kunden direkt beinflussbare Bereiche
6. Datenschutz
7. Leistungsumfang
8. Zahlungsbedingungen
9. Vertragsende
10. Haftungsbeschränkung
11.zusätzliche Hinweise
12.Auftragserteilung
13.Domains/Providerwechsel/Webspace
1. Geltung der AGB
a) Die Hamacher, Zulauf IT Solutions mit Sitz in Burscheid (nachfolgend eye-pi.com genannt) stellt dem Kunden ihre Leistungen ausschliesslich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Sie gelten für alle bestehenden und künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
b) Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sowie Nebenabreden oder Zusicherungen, die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages einschliesslich dieser Geschäftsbedingungen hinausgehen, sind schriftlich zu vereinbaren.
c) Soweit eye-pi.com sich zur Erbringung der angebotenen Dienste Dritter bedient, werden diese nicht Vertragspartner des Kunden. Ferner besteht zwischen den Kunden von eye-pi.com kein, allein durch gemeinsame Nutzung der Dienste begründbares, Vertragsverhältnis.
2. Inhalte
a) eye-pi.com übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen, da die Gestaltung der Webseiten nach Angaben der Kunden erstellt werden. Haftungsansprüche gegen eye-pi.com, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens eye-pi.com kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. eye-pi.com behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise einzustellen.
b) Der Kunde versichert ausdrücklich, dass die Bereitstellung und Veröffentlichung der Inhalte der von ihm eingestellten und/oder nach seinen Informationen für ihn von eye-pi.com erstellten Webseiten weder gegen deutsches noch gegen sein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht, verstösst.
c) eye-pi.com behält sich vor, Seiten, die inhaltlich bedenklich erscheinen, von einer Speicherung auf seinem Server auszunehmen. Der Kunde wird von einer etwa vorgenommenen Löschung der Seiten unverzüglich informiert. Das Gleiche gilt, wenn eye-pi.com von dritter Seite aufgefordert wird, Inhalte auf seinen Webseiten zu ändern oder zu löschen, weil sie angeblich fremde Rechte verletzen. Sobald der Kunde den Nachweis erbringt, dass eine Verletzung von Rechten Dritter nicht zu befürchten ist, wird eye-pi.com die Seiten wieder zugänglich machen.
d) Der Kunde verpflichtet sich, im Rahmen seiner Präsenz keine pornographischen Inhalte und keine Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte zum Gegenstand haben.
e) Verstösst der Kunde gegen die oben genannten Pflichten, so ist eye-pi.com nach erfolgloser Abmahnung berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.
f) eye-pi.com übermittelt lediglich Informationen. Für die Richtigkeit und die Rechtmässigkeit der Angebote haftet alleine der Inserent. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Identität des Inserenten von uns nicht überprüft wird.
3. Verweise und Links
a) Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die ausserhalb des Verantwortungsbereiches von eye-pi.com liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschliesslich in dem Fall in Kraft treten, in dem eye-pi.com von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. eye-pi.com hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von eye-pi.com eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Mailinglisten und Präsentationsseiten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
4. Urheber- und Kennzeichenrecht
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a) eye-pi.com ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
b) Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der blossen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
c) Das Copyright für veröffentlichte, von eye-pi.com selbst erstellte Objekte bleibt allein bei eye-pi.com. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung von eye-pi.com nicht gestattet.
d) Insbesondere werden auch die Präsentationsseiten als geistiges Eigentum betrachtet. Sie dürfen weder einzeln noch in der Gesamtheit auf anderen Internet-Seiten oder in anderen Medien publiziert werden. Die Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art ist nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung durch eye-pi.com gestattet.
e) Von eye-pi.com programmierte Internetseiten bleiben bis
zur Bezahlung aller offenen Rechnungen des Kunden
Eigentum von eye-pi.com. Nach Rechnungsbegleichung
erteilt eye-pi.com dem Kunden ein volles Nutzungsrecht.
Der Quellcode bleibt in jedem Falle Eigentum von eye-pi.com.
5. vom Kunden direkt beinflussbare Bereiche
a) Eventuell sind Teile der von eye-pi.com erstellten Webseiten direkt vom Kunden mit Hilfe eines Passwortes editierbar. Personen denen von eye-pi.com ein Passwort zur Verfügung gestellt wurde sind verpflichtet dieses sorgfältig zu verwahren und nicht an Dritte weiterzugeben.
b) Da es eye-pi.com nicht möglich ist sämtliche von Kunden vorgenomene Änderungen zu überprüfen liegt die Verantwortung für von Kunden gestaltete oder mitgestaltete Seiten ausschliesslich bei der Person der das entsprechende Passwort überlassen wurde.
c) Kunden und Nutzern unserer Seite ist es ausdrücklich untersagt Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte bei der Gestaltung ihrer Präsentationseiten zu nutzen, die Urheberrechten, Marken- und Warenzeichen oder Besitzrechten Dritter unterliegen, sofern sie nicht über die ausdrückliche Nutzungserlaubnis des jeweiligen Besitzers verfügen.
d) eye-pi.com übernimmt keine Prüfungspflicht für Internetangebote des Kunden. Bei Verstoss des Internetangebots gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder diese Geschäftsbedingungen haftet der Kunde auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens.
6. Datenschutz
a) Falls nicht ausdrücklich anders vereinbart, gelten die eye-pi.com unterbreiteten Informationen nicht als vertraulich. Daten über das vom Kunden hinterlegte Angebot und Kontaktmöglichkeiten können Dritten zugänglich gemacht (z.B. Einträge in Online-Verzeichnisse, Suchmaschinen und ähnlichen Diensten).
b) Der Kunde wird hiermit gem. § 33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes davon unterrichtet, dass eye-pi.com seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
c) Soweit sich eye-pi.com Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist eye-pi.com berechtigt, die Kundendaten offenzulegen, wenn dies für eine Sicherstellung des Betriebes erforderlich ist.
d) Der Kunde seinerseits ist nicht berechtigt, sich oder Dritten mittels der von eye-pi.com zur Verfügung gestellten Dienste für ihn oder den Dritten nicht bestimmte Daten und Informationen zu verschaffen.
e) Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören und auszuwerten. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
7. Leistungsumfang
a) Der Umfang der von eye-pi.com angebotenen Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag.
b) eye-pi.com behält sich das Recht vor, Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen.
c) Soweit eye-pi.com entgeltfreie Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
d) eye-pi.com behält sich das Recht vor, technische Änderungen am Leistungsumfang vorzunehmen, wenn dadurch die Funktion nicht unzumutbar beeinträchtigt wird.
8. Zahlungsbedingungen
a) Alle Preise gelten zuzuglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Im Verzugsfalle ist eye-pi.com berechtigt, weitere Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten, bzw. einzustellen. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist eye-pi.com berechtigt, Zinsen in Höhe von 10 % p.a. zu berechnen.
b) Sofern der Kunde nicht am Lastschriftverfahren teilnimmt, muss die Zahlung spätestens am achten Tag nach Zugang der Rechnung erfolgt sein. Bei Verzögerung ist eye-pi.com berechtigt, eine Bearbeitungsgebühr zu erheben.
9. Vertragsende
a) Der Kunde und eye-pi.com können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 3 Monaten zum Vertragsende kündigen.
b) Die Vertragslaufzeit beträgt, falls nicht anders vereinbart, ein Jahr. Wird der Vertrag nicht fristgerecht gekündigt, verlängert er sich um ein Jahr.
c) Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder Telefax.
d) Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstössen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist eye-pi.com berechtigt, den Zugang zum Kundenbereich sofort zu verwehren und die diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Internetseiten und eventuell vorhandene E-Mails zu löschen.
10. Haftungsbeschränkung
a) eye-pi.com haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen oder mittelbare und/oder Folgeschäden. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
b) eye-pi.com haftet nicht für die Wiederbeschaffung von Daten, es sei denn, eye-pi.com muss sich die Vernichtung der Daten als grob fahrlässig oder vorsätzlich zurechnen lassen. Der Kunde ist verpflichtet durch angemessene, dem Stand der Technik entsprechende Sicherheitsmassnahmen dafür Sorge zu tragen, dass diese Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruierbar sind. Ausserdem ist der Kunde verpflichtet eye-pi.com die betreffenden Daten erneut unentgeltlich zu übermitteln.
c) Soweit eye-pi.com kostenlose Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-/Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
d) eye-pi.com haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass infolge höherer Gewalt oder infolge von Arbeitskämpfen die vereinbarten Leistungen unterbleiben.
e) Der Kunde verpflichtet sich, eye-pi.com im Innenverhältnis (zwischen Kunde und eye-pi.com) von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechtswidrigen Handlungen des Kunden oder inhaltlichen Fehlern der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.
11. zusätzliche Hinweise
a) Erfüllungsort ist Burscheid, Bundesrepublik Deutschland. Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und aufgrund von Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebenden Streitigkeiten über das Zustandekommen des Vertrages ist der Sitz der Hamacher, Zulauf IT Solutions.
b) Auf Verträge, die auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, findet ausschliesslich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
c) Der Kunde ist verpflichtet, sich im Geschäftsverkehr in Fach- und Vertragsangelegenheiten an unten genannte Stellen zu wenden, sofern nicht für fachliche Fragen im jeweiligen Vertrag eine andere bzw. zusätzliche Ansprechstelle benannt wurde.
d) An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der eye-pi.com Kunden gebunden.
e) Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.
12.Auftragserteilung
Die Auftragserteilung ist für den Besteller verbindlich, gleich, ob sie telefonisch, mündlich oder schriftlich erfolgt.
13.Domains/Providerwechsel
a) Bei eye-pi.com georderte Domains werden
12 Monate im Voraus in
Rechnung gestellt.
b) Die Mindestvertragslaufzeit für bei eye-pi.com georderte
Domains beträgt 12 Monate.
c) Bei dem Wunsch eines Providerwechsels vor Ablauf der
Mindestvertragslaufzeit, behält sich eye-pi.com vor, einen
Abfindungsbetrag in Höhe von 100,00 Euro pro Domain zzgl. Mwst.
zu erheben.
d) eye-pi.com behält sich das Recht vor, Kunden bei Nichtbezahlung
von Rechnungen zu sperren, d.h. deren Domains vom Netz zu nehmen.
e) Die Kosten für Übertraffic (wenn das vereinbarte Traffic-Kontingent
überschritten wird) belaufen sich auf 0,005 Euro pro MB - 5 Euro pro GB (zzgl. Mwst.)
f) Webspace-Pakete haben eine Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten und
sind im Voraus zu bezahlen.
g) Für die Inhalte der Webseiten trägt der Kunde die volle Verantwortung.
h) eye-pi.com behält sich vor, Kunden zu sperren, die Inhalte auf Ihrer
Webseite darstellen, die gegen geltendes Recht verstossen.
i) Eine Kündigung von Webspace-Paketen und Domains muss 3 Monate vor
Vertragsende erfolgen. Ansonsten verlängert sich der Vertrag automatisch
um 12 Monate.
j) eye-pi.com ist bemüht die Uptime des Servers auf 99 % zu halten.
Dies können wir aber nicht garantieren. Der Kunde hat keinerlei
Schadenersatzansprüche bei Nichterreichbarkeit seiner Domain
oder seines Webspacepaketes.
k) Der Kunde hat keinen Anspruch auf einen bestimmten Serverstandord.
Der Standort ist derzeit entweder Düsseldorf (Plusserver) oder Karlsruhe (Schlund).
Auf jeden Fall ist der Serverstandort aber Deutschland.
l) Der Beantragung einer bestellten Domain erfolgt nach Zahlungseingang.
Durch moneybookers.com bieten wir die Möglichkeit, eine sofortige Zahlung
durchzuführen. Bei einer Überweisung können mehrere Tage bis zur Beantragung
der Domain vergehen. Sollte die Domain in der Zwischenzeit registriert worden
sein, hat der Kunde die Möglichkeit eine andere Domain zu wählen.
m) Der Kunde ist für das Backup seiner Daten selbst zuständig.
Sollten Sie diese allgemeinen Geschäftsbedingungen in gedruckter Form wünschen, und nicht in der Lage sein sie auszudrucken, so wenden Sie sich bitte an die unten angegebene Adresse. Wir werden Ihnen diese dann umgehend zusenden.
eye-pi.com
Hamacher IT Solutions
Nüxhausen 5
51399 Burscheid
Stand: 09. April 2002